NDR Online | Mecklenburg-Vorpommern

Der Chef des Diakonischen Werkes Mecklenburg-Vorpommern Martin Scriba hat Kultusminister Henry Tesch (CDU) scharf kritisiert. Hintergrund ist eine geplante Neuregelung, nach der freie Schulen für Kinder mit Behinderung vom 1. August an rund 18 Prozent weniger Zuschüsse vom Land erhalten sollen. Pro Kind wäre das ein Minus von etwa 3.800 Euro.

Bildungsministerium weist Vorwürfe zurück

Laut Scriba sind die freien Schulträger damit nicht mehr in der Lage, ihren Personalbedarf zu finanzieren. Scriba kritisierte zudem Teschs Führungsstil. Die Neuregelung komme überraschend in den Sommerferien kurz vor Schulbeginn. Sollte der Kultusminister seine Pläne gegen die Interessen von Schülern, Eltern und Schulträgern durchsetzen, stünde Tesch bald vor dem Scherbenhaufen einer integrativen Schulpolitik, so Scriba.

Das Bildungsministerium weist die Vorwürfe hingegen zurück. Kein Kind werde benachteiligt, sagte ein Sprecher. In den Spezialschulen müsse zwischen Bildung und Krankenpflege unterschieden werden. Für die Pflege sollen künftig die Kranken- und Pflegekassen aufkommen. Das neue Schulgesetz behandele freie und staatliche Schulen sowie freie Schulen untereinander erstmals nach den gleichen Maßstäben. Zudem übernehme das Ministerium bei Schulen zur individuellen Lebensbewältigung im Unterschied zu den freien allgemeinbildenden Schulen die gesamten Personalkosten.

Das Bildungsministerium hat sich zudem bereit erklärt, eine Anschubfinanzierung für Härtefälle zu übernehmen. Den freien Trägern solle dafür bilaterale Angebote unterbreitet werde, so der Sprecher.

Stand: 26.07.2010 18:59